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Der Streit um die Neutralitätspflicht.

Zu Gast sind Anna von Treuenfels-Frowein MdHB (CDU), Valentin Schwarz, Christoph Bartmann und Dr. Julia Runte.

In Parlamenten häufen sich Anfragen, die Kulturinstitutionen und NGOs eine Verletzung der staatlichen Neutralitätspflicht vorwerfen. Der Vorwurf: „linke“ Programme, politische Einseitigkeit, mangelnde Distanz. Solche Interventionen sind dazu geeignet, zivilgesellschaftliche Arbeit und kulturelles Engagement zu delegitimieren und politisch unter Druck zu setzen.

Doch was bedeutet Neutralitätspflicht eigentlich genau – rechtlich und politisch? Welche Funktion hat sie in Verfassung und Rechtsprechung? Welche Spielräume haben Kulturinstitutionen und NGOs in einer demokratischen Gesellschaft? Und wo verläuft die Grenze zwischen legitimer Kritik und strategischer Einschüchterung?

Für dieses Podium bringen wir mit Anna von Treuenfels-Frowein MdHB (CDU), Valentin Schwarz, Co-Intendant des Nationaltheaters Weimar, Christoph Bartmann, Germanist und Historiker („Attacke von rechts. Der neue Kampf um die Kultur“), und Dr. Julia Runte, Rechtsanwältin, Steuerberaterin und Beirätin im Bundesverband Deutscher Stiftungen sowie des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen an der Bucerius Law School, Perspektiven aus Kultur, Recht und Politik zusammen, um die aktuelle Debatte einzuordnen, ihre juristischen Grundlagen zu prüfen und ihre politischen Folgen zu diskutieren.

Moderation: Ralf Schlüter (Kulturbotschaft Berlin).

Im Anschluss besteht Gelegenheit für Fragen aus dem Publikum.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der ZEIT STIFTUNG BUCERIUS statt.

Beginn der Veranstaltung: 19:00 Uhr

Quelle: www.law-school.de