Kulturlotse

Nach dem Brexit: Die Labour Party als Motor gesellschaftlicher Transformation?

Mittwoch, 5. September 2018
Mit Hinrich Kuhls, Sozialwissenschaftler

"Der Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland aus der EU ist nur noch ein halbes Jahr entfernt. Die Brexit-Verhandlungen gehen auf ihr Ende zu. Mitte Oktober wollen die Staats- und Regierungschefs auf der Tagung des Europäischen Rats den Vertrag über die Austrittsmodalitäten abschließend beraten und den Weg für das Zustimmungsverfahren öffnen. Der Vertrag enthält zugleich eine Absichtserklärung, wie die Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU in Zukunft geregelt werden sollen.
In Großbritannien sind die Fronten nach dem zugespitzten parlamentarischen Ringen um den Austrittsvertrag verhärtet - und zwar nicht nur zwischen den politischen Parteien, sondern auch innerhalb der Konservativen Partei und der Labour Party, was auch die Parteitage Ende September zeigen werden.
Zugleich hat es in der Labour Party in den letzten drei Jahren seit der Wahl Jeremy Corbyns zum Parteivorsitzenden einen organisatorischen und programmatischen Aufbruch gegebenen. Das progressive Wahlprogramm von 2017 "For the Many, not the Few" ist inzwischen an vielen Punkten in Richtung einer Neugestaltung der Ökonomie und einer Veränderung der Institutionen weiter entwickelt worden.
Kann die Labour Party diese progressive Dynamik beibehalten und damit zum Motor einer gesellschaftlichen Transformation werden? Und kann sie diesen Entwicklungspfad verteidigen, wenn sie inmitten der gravierenden Folgen des Brexits die Regierungsgeschäfte übernimmt? Wird ihr Vorschlag, die neoliberale Austeritätspolitik durch eine inklusive Prosperitätspolitik zu ersetzen, die progressiven Kräfte in anderen europäischen Ländern überzeugen?"

Hinrich Kuhls ist seit den 1970er Jahren ist er über die "Sozialistische Studiengruppe (SOST)" der Zeitschrift "Sozialismus.de" verbunden, in der er zu den Themen Großbritannien und Brexit mit Analysen und Kommentaren beiträgt.
Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg

Veranstaltungszeit: 19:00 - 21:00 Uhr
Quelle: hamburg.rosalux.de

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